Antisemitismus auf Twitter: strafbare, antisemitische und volksverhetzende Inhalte (u.a. auch Verharmlosung und Leugnung der Shoah) werden nicht entfernt

Abgewiesen 馃嚛馃嚜 Deutschland Zivilrecht

馃搵 脺bersicht

Aktenzeichen 10 U 104/24
Gerichtsakte https://www.berlin.de/gerichte/presse/pressemitteilungen-der-ordentlichen-gerichtsbarkeit/2025/pressemitteilung.1579591.php
Verfahrensart Zivilrecht
Rechtsgebiet Content Moderation
Gericht Kammergericht Berlin
Eingereicht am 24.01.2023
Abgeschlossen am 11.07.2025

Beteiligte

Kl盲ger

HateAid
Website

Beklagter

Twitter / X / xAI / SpaceXAI Big Tech

Beschreibung

Obwohl Twitter in den allgemeinen Gesch盲ftsbedingungen antisemitische Anfeindungen verbietet, l盲sst die Plattform viele solcher Inhalte online. Selbst wenn die Plattform von Nutzenden darauf aufmerksam gemacht wird.



Juli 2025: Kammergericht weist Berufung gegen X wegen internationaler Unzust盲ndigkeit deutscher Gerichte zur眉ck (PM 26/2025).

Timeline & Updates

Einreichung 11.07.2025

HateAid: Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) eingelegt

Eingetragen von @coffeeholic am 22.03.2026 06:58

Urteil 10.07.2025 Wichtig

Berufung am Kammergericht Berlin: Klage in der zweiten Instanz abgewiesen

Gericht begr眉ndet dies damit, dass es in diesem Falle nicht zust盲ndig sei, sondern irische Gerichte, wo der europ盲ische Sitz von X ist.

馃敆 Quelle

Eingetragen von @coffeeholic am 22.03.2026 06:56

Urteil 14.08.2024

LG Berlin: Verweis auf Unzust盲ndigkeit abgewiesen

馃敆 Quelle

Eingetragen von @coffeeholic am 22.03.2026 06:50

馃敆 Quellen

馃敆 Hauptquelle

鈩癸笍 Metadaten

Erstellt am 30.11.2025 16:41
Erstellt von @coffeeholic
Zuletzt ge盲ndert 22.03.2026